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SPD Baden-Württemberg

20.11.2014 in Landespolitik

Kultusminister Stoch macht Realschulen fit für die Zukunft

 

Kultusminister Andreas Stoch will, dass die Realschulen im Land ab dem Schuljahr 2016/2017 neben der mittleren auch die grundlegende Niveaustufe anbieten. Die Realschulen werden demnach in Zukunft neben der Realschulabschlussprüfung nach Klasse 10 zusätzlich auch die Hauptschulabschlussprüfung nach Klasse 9 in eigener Zuständigkeit abnehmen können.

 

13.11.2014 in Landespolitik

Konzepte bei der CDU: Null

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zur heutigen CDU-Regionalkonferenz in Sinsheim:

„Sinsheim war ein kleinlicher Wettbewerb um die größtmögliche Parteiverankerung in der CDU, aber kein Wettbewerb um die besten Ideen für die Zukunft Baden-Württembergs. Eigene Konzepte: Null. Konkrete Vorschläge: Null. Echte Alternativen: Null. Die CDU veranstaltet einen Wettbewerb der zweiten Liga.“

 

13.11.2014 in Landespolitik

SWR-Umfrage: Keine Wechselstimmung

 

SPD-Landeschef Nils Schmid kommentiert die heutige Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung zur Landespolitik:

„Es gibt keine Wechselstimmung in Baden-Württemberg. Die Chancen, unsere erfolgreiche Regierungsarbeit fortzusetzen, sind weiterhin intakt. Für die SPD gibt es noch Luft nach oben – das spornt uns umso mehr an, bis zur Wahl um jede Stimme zu kämpfen.“

 

12.11.2014 in Landespolitik

Landtag beschließt einhellig Psychiatriegesetz

 

Der Landtag hat am Mittwochnachmittag mit Zustimmung aller Fraktionen das von Sozialministerin Katrin Altpeter vorgelegte erste Psychiatriegesetz für Baden-Württemberg beschlossen. Damit kann das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten, PsychKHG) wie geplant zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. Ministerin Altpeter zeigte sich hocherfreut über die fraktionsübergreifende Zustimmung.

 

12.11.2014 in Landespolitik

Bildungszeitgesetz: Meilenstein auf dem Weg zu guter Arbeit

 

Mit dem Entwurf zum Bildungszeitgesetz hat die Landesregierung dieser Tage ein weiteres Versprechen aus dem grün-roten Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht. „Unser Ziel bleibt es, die Weiterbildungsbereitschaft von Beschäftigten in Baden- Württemberg zu erhöhen und zu fördern“, erklärte dazu Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.

 

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Mandatsträgertreffen in der Region Stuttgart (Thema: ÖPNV) - - 21.11.2014, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Kreisdelegiertenkonferenz mit Martin Gerster (MdB) - Markdorf-Ittendorf (Dorfgemeinschaftshaus) - 21.11.2014, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Zukunftskongress Bildung der SPDBW - Schlosspark, Ludwigsburg - 22.11.2014, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Zukunftskongress Bildung 2014 | #zkb14 - NUR für SPD-Mitglieder - Forum Am Schlosspark Stuttgarter Straße 33, 71638 Ludwigsburg - 22.11.2014, 10:00 Uhr - 17:00 Uhr
Zukunftskongress Bildung 2014 - Forum Am Schlosspark, Stuttgarter Straße 33, Ludwigsburg - 22.11.2014, 10:00 Uhr - 16:30 Uhr
Zukunftskongress Bildung der SPD Baden-Württemberg - Ludwigsburg, Forum am Schlosspark - 22.11.2014, 10:00 Uhr
 

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