Landesparteitag Ulm 16.Oktober 2010

Videobericht über den Landesparteitag

Die Ergebnisse in Kürze

Nominierung unseres Spitzenkandidaten Dr. Nils Schmid Mit stolzen 92 Prozent der Stimmen wurde unser Landesvorsitzender Dr. Nils Schmid zum SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 nominiert. Hier die Rede von Nils Schmid im Wortlaut. Verabschiedung der Ulmer Erklärung Mit diesem eindeutigen Ergebnis und mit der Verabschiedung der Ulmer Erklärung stellt sich die SPD Baden-Württemberg klar hinter ihren Spitzenkandidaten Dr. Nils Schmid und hinter den von ihm eingeläuteten neuen Politikstil. Wir stehen für eine Politik, die erst mal zuhört, statt immer nur zu bestimmen. Für eine Politik, die Antworten gibt, statt Phrasen zu produzieren. Eine Politik, die die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig und umfassend einbezieht und in wichtigen Fragen selbst entscheiden lässt. Das heißt konkret:
  • Volksabstimmung zu Stuttgart 21
  • Bessere Möglichkeit für Volksabstimmungen und Volksbegehren
  • Bei Großprojekten Bürger frühzeitig umfassend informieren, einbeziehen und Bürgerentscheide ermöglichen Entwicklung und Anwendung neuer Verfahren der Bürgerbeteiligung und Mediation
Wichtige Entscheidungen zu Bildungsreform, Wirtschaftsentwicklung, Energieerzeugung, Gesundheitsversorgung, Verkehrsinfrastruktur, innere Sicherheit stehen an und wurden viel zu lange über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden. Mit der Landtagswahl 2011 werden wir das ändern! Ulmer Erklärung hier als PDF laden: Klicken. Resolution zum Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten am 30.09.2010
  • Wir wollen Aufklärung, umfassend und rasch!
  • Wir fordern Innenminister Rech auf, die politische Verantwortung für diese Eskalation zu übernehmen und sofort zurückzutreten.
  • Außerdem fordern wir die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Die Ulmer Erklärung sowie alle anderen Beschlüsse des Landesparteitags sind im Beschluss-Wiki des Landesverbands unter http://beschluss.spd-bw.de zu finden.

Nils Schmid in Ulm

Weitere Fotos finden Sie hier in unserem Flickr-Album.

Neu im Internet finden Sie jetzt folgende Angebote:

www.warumspd.de - die Wahlkampfplattform der SPD Baden-Württemberg

www.nils-schmid.de - alles über den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg bei der Landtagswahl am 27. März 2011.