SPD fordert Klarheit über Baustopp

Veröffentlicht am 08.10.2010 in Landespolitik

Nils Schmid: "Mappus untergräbt die Glaubwürdigkeit des Schlichters"

Nach dem gestrigen Chaos um die Forderung eines Stopps der Bauarbeiten von Stuttgart 21 hat SPD-Landeschef Nils Schmid Ministerpräsident Mappus vorgeworfen, den gesamten Vermittlungsversuch in Frage zu stellen.

"Mit dem Zurückpfeifen seines Schlichters untergräbt er nicht nur dessen Verhandlungsmöglichkeiten, sondern dessen persönliche Glaubwürdigkeit", so Schmid. "Das säht erhebliche Zweifel an seiner wahren Dialogbereitschaft."

Der SPD-Vorsitzende forderte den Ministerpräsidenten auf, Klarheit über die Forderung nach einem Baustopp zu schaffen. "Wenn Herr Mappus den Stopp ohnehin jetzt nicht notwendiger Bauarbeiten als Friedensangebot verkauft, dann führt er die Menschen schlicht hinters Licht."

Schmid forderte für die SPD erneut einen Vergabe- und Baustopp in Verbindung mit einer verbindlichen Volksabstimmung.