12.10.2019 in Landespolitik

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

Impressionen vom Parteitag

weiterlesen

12.10.2019 in Service

Livestream Landesparteitag Heidenheim

27.09.2019 in Landespolitik

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

weiterlesen

24.09.2019 in Bundespolitik

Über 1.000 Sozialdemokrat*innen in Ettlingen bei "#UnsereSPD"-Tour

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.