12.10.2019 in Landespolitik

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

 

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

Impressionen vom Parteitag

12.10.2019 in Service

Livestream Landesparteitag Heidenheim

 

27.09.2019 in Landespolitik

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

 

                             

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Gebührenfreie Kitas

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Termine im Land

OV Tübingen Rundgang barrierefreie Altstadt | Holzmarkt, Tübingen | 18.10.2019, 00:00 Uhr

KV-Sitzung, Kreisverband Lörrach, | Malsburg, Bürgerhaus | 18.10.2019, 17:30 Uhr

SPD-Bildungs-Gespräche mit Daniel Born, MdL | Clubhaus FC Kirrlach | 18.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Hefezopf und Politik | SPD-Büro Tübingen, Karlstr. 3 | 19.10.2019, 00:00 Uhr

Ortsvorsitzendenversammlung und Kreisdelegiertenkonferenz | Sporthalle Neuershausen, Rathausstraße 9, 79232 March | 19.10.2019, 14:00 Uhr


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