Aufruf zur Mitgliederbefragung 2011 zum Koalitionsvertrag
UPDATE: Das Ergebnis der Mitgliederbefragung
- Abgegebene Stimmen: 14.067 = 36,83 % der abstimmungsberechtigten Mitglieder
- Ungültig: 116
- Mit "Ja" stimmten: 12.795 = 91,71 Prozent der gültigen Stimmen entspricht 33,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten
- Mit "Nein" stimmten: 656 = 4,70 Prozent
- Enthaltungen: 500 = 3,58 Prozent
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Landtagswahl vom 27. März 2011 hat unserem Land einen historischen Wechsel gebracht. Zum ersten Mal seit Bestehen des Landes gibt es die Möglichkeit, eine Landesregierung ohne die CDU zu bilden. Seit dem 31. März 2011 haben wir intensiv über alle Themen der Landespolitik mit Bündnis 90/Die Grünen verhandelt. Zum 27. April also einen Monat nach unserem Wahlerfolg, legen wir nun einen Koalitionsvertrag vor, der die politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre in Baden-Württemberg beschreibt.
Auf dem Landesparteitag im Januar haben wir vereinbart, den Koalitionsvertrag in einer Mitgliederbefragung den Mitgliedern der SPD zur Abstimmung vorzulegen. Euch fällt also das entscheidende Votum zu. Damit zeigt die SPD in Baden-Württemberg, dass sie die Mitgliederbeteiligung ernst nimmt. Nach der inhaltlichen Diskussion auf den Regionalkonferenzen und vielen Mitgliederversammlungen und Kreiskonferenzen stimmen wir nun über den Koalitionsvertrag ab.
Wegen der zeitlichen Dichte der Verhandlungen und dem Umfang des Vertrages haben wir leider nicht die Möglichkeit, Dir den Vertrag zuzusenden. Auf unserer Homepage www.spd-bw.de werden wir den Vertrag aber zur Einsicht und zum Download spätestens ab 28. April bereit stellen. Einzelne Exemplare zur Einsicht werden wir in den Regionalzentren bereit halten. In diesem Brief sind alle Informationen zur Abstimmung und alle notwendigen Wahlunterlagen enthalten. Der Landesvorstand hat einstimmig ein Abstimmungsverfahren beschlossen, das einen längeren Zeitraum für die Befragung offen hält und somit trotz der Osterferien eine umfassende Beteiligung der Mitglieder garantiert.
Du kannst per Briefwahl deine Stimme abgeben. Alles dazu Notwendige ist dem Schreiben beigefügt, das du in Kürze erhältst. Falls Dein Ortsverein oder Dein Kreisverband eine Urnenabstimmung anbietet, erhältst Du von ihm eine getrennte Einladung. Auch dazu brauchst Du die vollständigen Wahlunterlagen aus diesem Brief! Nimm sie bei der Urnenwahl bitte in Dein Wahllokal im Ortsverein mit.
Jetzt bist Du als Mitglied gefragt. Wir bitten Dich beide herzlich: mach von Deinem Wahlrecht Gebrauch! Eine hohe Wahlbeteiligung verleiht nicht nur dem Vertrag einen starken Rückhalt, sondern stärkt die SPD in Baden-Württemberg. Bitte hilf dabei mit!
Die Bekanntgabe des Ergebnisses erfolgt am späten Abend des 3.Mai 2011 durch den Landesvorstand.
Foto: Wahlurnen in der Landesgeschäftstelle bei der Mitgliederbefragung 2009 zum Landesvorsitz
Downloads
Koalitionsvertrag Hier klicken und Download starten.
Telefonsprechstunden zum Koalitionsvertrag
Die Mitglieder der SPD-Verhandlungskommission stehen vom 28.April bis zum 2.Mai 2011 wie folgt für eine Telefonsprechstunde zum Koalitionsvertrag zur Verfügung. Die zentrale Telefonnummer zum Anrufen lautet: 0711 619 36 - 63 (falls besetzt bitte stattdessen die 0711 619 36 - 44 benutzen. Donnerstag, 28.04.2011- Reinhold Gall: 10:30 bis 12:00 Uhr
- Nils Schmid: 12:30 bis 13:30 Uhr
- Peter Friedrich: 15:00 bis 17:00 Uhr
- Reinhold Gall: 10:30 bis 12:00 Uhr
- Peter Friedrich: 14:00 bis 16:00 Uhr
- Leni Breymaier: 16:00 bis 18:00 Uhr
- Katrin Altpeter: 09:00 bis 10:00 Uhr
- Nicolette Kressl: 10:00 bis 11:30 Uhr
- Christian Lange: 16:00 bis 17:00 Uhr
Muster-Unterlagen
So sehen die Unterlagen aus, die jetzt versendet werden.
Der Stimmzettel
Die Wahlkarte
