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Veranstaltungen
Liebe Genossinnen und Genossen,
fünf Vorschläge für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht liegen inzwischen auf dem Tisch. Von einer gestaffelten Impfpflicht bis zur Impfpflicht ab 50 Jahren – die Abgeordneten im Bundestag haben fraktionsübergreifend verschiedene Gesetzesentwürfe ausgearbeitet.
Wir freuen uns auf diese wichtige Diskussion, die wir gerne auch in der aktuellen Situation mit euch führen wollen, bevor der Bundestag noch in diesem Monat in die konkreten Beratungen einsteigt. Um Unsicherheiten zu beseitigen und euch Argumente an die Hand zu geben, haben wir Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, eingeladen. Sie steht für eure Fragen bereit und informiert uns über den aktuellen Stand der Debatte.
Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?
Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.
Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:
Wahlergebnis und Beschlüsse:
>>> Wahlergebnis des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg am 23.10.21 (Delegierte zum Bundesparteitag und Parteikonvent, Antragskommission)
>>> Beschlussbuch
>>> Beschluss Resolution Europa gelingt nur gemeinsam - für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft
Gemeinsam mit dem Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, brachten wir als SPD in Baden-Württemberg Kirche und Politik ins Gespräch. Am Freitag, 08.10.2021, fand eine Podiumsdiskussion über Prostitution und Ethik, über das Nordische Modell und die verschiedenen Ansätze, Blickwinkel und Probleme in Offenburg. Mit dabei waren unser Landesvorsitzender Andreas Stoch, die Psychotraumatologin Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, unsere stellv. Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und Matthias Katsch, der SPD-Kreisvorsitzende vor Ort.
