27.09.2019 in Landespolitik

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

17.09.2019 in Bundespolitik

#UnsereSPD Regionalkonferenz in Filderstadt

 

14.09.2019 in Bundespolitik

Rennen um Parteivorsitz: 1000 Sozialdemokraten in Filderstadt

 

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. „Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein“, rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. „Die anderen sind nur Angstmacherparteien.“ Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

 

                             

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Gebührenfreie Kitas

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Termine im Land

AG 60 plus: „Von der Gießereihalle in den Gemeinderat“ - Gespräch mit Atai Keller | Begegnungsstätte des Emmi-Seeh-Heims, Runzstraße 77 | 13.11.2019, 14:30 Uhr - 16:30 Uhr

SPD-Kreisverband Hohenlohe | Gaststätte „Rose“, Hauptstraße 2, Niedernhall | 13.11.2019, 19:00 Uhr

Diskussionsabend der SPD Östlicher Schurwald zu kommunalen Haushaltsberatungen | Schmids Gaststätte im Park, Rechberghausen | 13.11.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

SPD-Kreisverband Rottweil: Vorstandssitzung | Gasthaus "Krone", Rottweiler Straße 2, Villingendorf | 13.11.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr

Sitzung Jusos: Globale Armut | SPD-Regionalzentrum, Merzhauser Str. 4, 79100 Freiburg | 13.11.2019, 19:00 Uhr


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