Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

1.      Begrüßung

2.      Freigabe Protokoll vom 10.12.18 (siehe Anhang)

3.      Bericht Veranstaltung zum UN-Migrationspakt am 4.1.2019

4.      Kommunalwahl 2019 - wie wollen wir uns positionieren? Impulsvortrag von Ana zum kommunalen Wahlrecht von Drittstaatsangehörigen

                                 Anschließend Diskussion mit Clemens Hauser vom Verein Freiburger Wahlkreis 100%

5.      Themenvorschläge Klausurtage

6.      Verschiedenes (ProAsyl Ausstellung; etc.).

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

1. Begrüßung

2. Aktuelle Themen

3. Kommunalwahl 2019

4. Termine

5. Wünsche

6. Verschiedenes

Solidarische Grüße

Mathias Rieger

Vorsitzender

Sitzung des Friedenspolitischen Arbeitskreis der Ostalb-SPD

Die Europäische Einigung ist das vielleicht größte politische Wunder unserer Geschichte. Nach zwei Weltkriegen mit Millionen von Toten wurde die Versöhnung der europäischen Völker durch die Etablierung einer Wirtschafts- und Werteunion möglich gemacht. Die EU als Friedensprojekt bleibt deshalb unverzichtbar und soll unser Wegweiser in eine solidarische, gemeinsame europäische Zukunft sein!

Diese Zukunft scheint jedoch heute immer mehr in Gefahr zu geraten. Nationalistische und rechtspopulistische Parteien erstarken auf dem gesamten Kontinent und bringen die von uns lang gehegte Hoffnung einer "Einbahnstraße" der Europäischen Integration zunehmend ins Wanken. Auch in Deutschland hat sich mit der AfD eine offen antieuropäische und nationalistische Partei in allen Parlamenten etabliert. Dagegen müssen wir als Sozialdemokraten etwas tun!

Deshalb wollen wir (Henry Breu, Corinna Friedrich und Manuel Meißner), frei nach dem Motto "zum neuen Jahr einen neuen AK" den Arbeitskreis "Europa und Internationales" der SPD Freiburg wiederbeleben. Wir laden alle Interessierten am

Dienstag, den 22. Januar, ins Regionalzentrum Merzhauser Str. 4, 79100 FR

dazu herzlich ein. Der Termin ist als Orientierungstreffen gedacht, um euer Interesse an einem solchen Arbeitskreis auszuloten und verschiedene Ideen zu sammeln.

Außerdem freuen wir uns, unsere Europa-Parlaments-Kandidatin Luisa Boos zu diesem Termin begrüßen zu dürfen. Sie wird mit uns darüber sprechen, was sie sich für die Zukunft der EU wünscht und wie sie ihre Ideen in den Wahlkampf einbringen möchte.

Der AK soll in den folgenden Sitzungen zum Einen als Diskussionsplattform dienen, um sich über die verschiedenen Chancen und Herausforderungen der EU auszutauschen. Trotz der Schwerpunktsetzung des AK auf das Thema "Europa" sollen zum Anderen auch andere internationale Themen, wie beispielsweise die Auswirkungen der Präsidentschaft Donald Trumps auf das globale Ordnungssystem oder andere Brennpunkte auf dem europäischen Kontinent, besprochen werden.

Zudem steht am 26. Mai 2019 die Europawahl an, bei der ein großer Rechtsruck zu befürchten ist und die deshalb zur Schicksalswahl für die EU werden könnte. Um Europa nicht den Anti-Europäern zu überlassen, ist deshalb ein engagierter Wahlkampf wichtig. Lasst uns gemeinsam für Europa kämpfen!

Alte Aula (Beblinger Str. 3, 73728 Esslingen)

mit Wolfgang Drexler, Stadt- und Kreisrat, und Nicolas Fink, stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion