Auf unserem Pforzheimer Landesparteitag in der dortigen Fritz-Erler-Schule haben wir wichtige Weichen gestellt. Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 Nach einer intensiven Debatte haben wir bei nur einer Gegenstimme unseren Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, in dem wir unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsehen. Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss auch, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten.
Beschluss zur Lage der SPD Wir haben uns auf dem Parteitag auch eingehend mit der Lage der SPD beschäftigt. Den Auftakt dazu hat unser Landesvorsitzende Andreas Stoch gemacht, der in seiner Grundsatzrede eindringlich für mehr Mut zu Visionen und klaren Zielen der Sozialdemokratie aufgerufen hat. In einem vom Landesvorstand vorgelegten und von den Delegierten verabschiedeten Initiativantrag fordern wir vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten ein. Das Erreichen dieser Ziele ist für uns der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann – oder eben nicht.
Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms ausgesprochen. Einige Impressionen vom Parteitag findet ihr hier.
Beschlussbuch
Einladungsflyer und Programm
Antragsbuch
Änderungsanträge
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