Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat 
Dr. Anton Huber
spricht zu dem folgenden Thema:
 
Von der Bettensteuer zur Nahverkehrsabgabe -  neue Einnahmen für klamme Kommunen?
 
In den vergangenen drei Doppelhaushalten wurde das Haushaltsvolumen der Stadt Karlsruhe um mehrere 100 Millionen Euro gekürzt - doch wie lange lässt sich der Haushalt noch allein durch Sparen konsolidieren? Zeit, auch über die Einnahmeseite zu diskutieren: Welche Möglichkeiten bieten Nahverkehrsabgabe und Verpackungssteuer, und wo liegen ihre politischen und sozialen Grenzen? 
Kommt wie immer zahlreich, lasst euch informieren aus erster Hand und bringt eure Überlegungen mit ein. Der Vorstand freut sich auf euch. 

Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft 60+ :

Gemeinsame Sicherheit heute! Manifest für den Frieden

Referenten:

Ralf Stegner, MdB, Abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Gernot Erler, Staatsminister a. D.

Soeben erschienen ist der Band “Gemeinsame Sicherheit heute! Manifest für den Frieden“ (Westend Verlag, 204 S. ,18 €), das Gernot Erler und Ralf Stegner herausgegeben haben. 14 Autorinnen und Autoren erinnern an die Friedens- und Entspannungspolitik der 1970-er Jahre und setzen sich mit der aktuellen Rüstungs- und Kriegsvorbereitungspolitik auseinander. Der Forderung nach “ Kriegstüchtigkeit“ setzen sie eine Erneuerung der Arbeit an den Prinzipien der “Gemeinsamen Sicherheit“ entgegen.

Nach Einführungsreferaten von unseren Referenten freuen wir uns auf eine interessante und lebhafte Diskussion.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

Mit sozialistischen Grüßen

Dr. Reinhard Würkner            Jürgen Kießling

Moderator                              Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60+

SPD - Ortsverein Große Kreisstadt Mosbach
mit Neckarzimmern

EINLADUNG
zur
JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG

Mosbach, 28. September 2026 / ila

Liebe Genossinnen,
Liebe Genossen,

zu unserer Jahreshauptversammlung lade ich euch hiermit herzlich ein.

Termin: Dienstag, 20. Oktober 2026
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: Gaststätte „Nawa" (Kleintierzuchtverein)
Neckarburkener Straße 7, 74821 Mosbach

Vorgeschlagene Tagesordnung:

Top 1 Begrüßung / Aktuelles
Top 2 Grußworte
Top 3 Totengedenken
Top 4 Rechenschaftsbericht (ab 01.April 2026)
Top 5 Kassenbericht
Top 6 Bericht der Revisoren
Top 7 Aussprache zu Top 4 und Top 5
Top 8 Entlastung - Kasse
Top 9 Wahl einer neuen Vorsitzenden / eines neuen Vorsitzenden
Top 10 Ehrungen
Top 11 Anträge *
Top 12 Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Hartmut Landhäußer
Vorsitzender

• Anträge können bis spätestens Dienstag, 13. Oktober 2026
  an hartmut@landhaeusser.net gerichtet werden.

Wie sichern wir auch in Zukunft gute und verlässliche Renten? Wie muss sich unsere gesetzliche Rentenversicherung angesichts des demografischen Wandels verändern - und was braucht es, damit sie auch für kommende Generationen leistungsfähig bleibt?

Über diese Fragen möchten wir mit Euch und Ihnen diskutieren und laden herzlich ein zur öffentlichen Veranstaltung

Als Impulsgeber begrüßen wir Andreas Schwarz, Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg. Er wird die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven der gesetzlichen Rentenversicherung einordnen und damit die Grundlage für die anschließende gemeinsame Diskussion schaffen.

Gerade bei einem Thema, das alle Generationen betrifft, wollen wir nicht nur über einzelne Stellschrauben sprechen, sondern darüber, wie eine verlässliche und solidarische Alterssicherung langfristig aussehen kann.

Wir freuen uns auf einen informativen Abend, eine offene Diskussion und auf Eure und Ihre Teilnahme.

SPD OV Durlach und SPD Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Gemeinsam mit Tamara Hübner möchten wir über die aktuellen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen an der Schnittstelle von Politik, Gewerkschaftsarbeit und zukunftsfähiger Finanzpolitik diskutieren.

Einladung zum gemeinsamen Ausflug nach Mosbach

Liebe Frauen,

die SPD Frauen Neckar-Odenwald laden herzlich zu einem gemeinsamen und geschichtsträchtigen Nachmittag am Freitag, 23. Oktober 2026, in die historische Altstadt von Mosbach ein.

Wir treffen uns um 14:00 Uhr am Synagogenplatz in der Altstadt von Mosbach. Dort beginnt direkt unsere Führung mit Herrn Müller durch die Dauerausstellung zur jüdischen Geschichte Mosbachs.

Die etwa 90-minütige Führung gibt uns spannende Einblicke in die Geschichte der jüdischen Gemeinde und der Stadt. Zu den besonderen Ausstellungsstücken gehört unter anderem ein beeindruckendes Modell der ehemaligen Synagoge.

Herr Müller wird uns die ausgestellten Objekte näher erläutern und ihre Bedeutung im Zusammenhang mit der Stadtgeschichte Mosbachs vermitteln.

Bundesvernetzungstreffen „Queer im ländlichen Raum“ – Akademie Waldschlösschen

Sehr geehrtes Parteimitglied,

hiermit möchte ich zu unserer alljährlichen Jahreshauptversammlung einladen. Sie findet am

Samstag, 24. Oktober 2026 um 12.00 Uhr im Schützenhaus Binau

statt. Es wäre schön, wenn möglichst viele Mitglieder sich die Zeit nehmen und anwesend sein könnten. Im Verlauf der Veranstaltung wird eine kleine Stärkung gereicht. Das alles soll in einer geselligen Atmosphäre ohne Wahlen und Abstimmungen stattfinden.

Für die Jahreshauptversammlung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

1. Begrüßung

2. Grußworte der Gäste

3. Rückblick des Ortsvereinsvorsitzenden Gerd Teßmer

4. Bericht des Kassierers Helmut Hartmann und der Revisoren Brigitte Seifert und Heide Teßmer

5. Aussprache und Entlastung des Vorstandes und der Kasse

6. Bericht unseres Gemeinderates Domenik Hartmann „Aus der Arbeit des Gemeinderates“

7. Diskussion über die aktuellen Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik 8. Ehrungen

9. Verschiedenes

Ich bitte alle Mitglieder an dieser Versammlung teilzunehmen. Wir freuen uns auf zahlreichen Besuch.

Mit freundlichen Grüßen

Gerd Teßmer

SPD-Ortsvereinsvorsitzender

SPD Bundestagsfraktion vor Ort

Pfege- und Gesundheitsreformen
Bürgerdialog - Was ändert sich für mich?

Samstag, 24.10.2026 ab 17 Uhr, Einlass 16.30 Uhr
im Musiksaal Stadthalle Waldshut, Friedrichstr. 9, 79761 Waldshut-Tiengen
Anmeldungen können telefonisch unter der 07751 / 91 76 881 oder per Mail an: rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de vorgenommen werden.
Die Teilnahme ist kostenlos.

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB
Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Dr. Lina Seitzel, MdB
Stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit

Stammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat

Dieses Mal bereits ab 18.00 Uhr
Griechisches Restaurant im Kurhaus
Fischbachstraße, 79859 Schluchsee

Kommt vorbei und bringt gerne jemanden mit.
Wir freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein.

Vortrag mit anschließender Diskussion über Catcalling mit Micha Schöller und Solveig Horstmann. Zwischen Alltagserfahrung und rechtlicher Einordnung.

Belästigung ohne Berührung – das ist Catcalling. In diesem Vortrag mit anschließender Diskussion geht es um eine Form sexualisierter Belästigung, die für viele Menschen zum Alltag gehört. Ob Hinterherrufen, Hupen, Pfeifen oder anzüglicher Kommentar – all das kann Catcalling sein. Doch ist das in Deutschland überhaupt strafbar? Micha Schöller, Diplom-Sozialpädagogin und systemische Therapeutin von Frauen helfen Frauen e. V., spricht über die alltäglichen Erscheinungsformen und Auswirkungen von Catcalling. Solveig Horstmann, Juristin, ordnet das Thema aus rechtlicher Perspektive ein und gibt Einblick in die aktuelle Rechtslage. Im Anschluss laden wir zu einer offenen Diskussion über Erfahrungen, Fragen und Handlungsmöglichkeiten ein.

Die Veranstaltung richtet sich an die allgemeine Öffentlichkeit.

Der Eintritt ist frei.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch herzlich zur nächsten Sitzung unseres Zukunftsrats ein!

Der Zukunftsrat hat bereits getagt, und engagierte Mitglieder haben sich in den vergangenen Wochen erste wichtige Gedanken gemacht: Wie können wir als Kreisverband in der Öffentlichkeit noch besser sichtbar werden? Wie gelingt es uns, mehr Mitglieder für eine aktive Mitarbeit zu motivieren? Wie können wir unsere Social-Media-Arbeit verbessern, mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten sollten wir uns im Rems-Murr-Kreis beschäftigen und wie lässt sich die Zusammenarbeit unserer Ortsvereine enger gestalten?

Auf dieser Sitzung knüpfen wir an diese ersten Ideen an und vertiefen die Diskussion. Ein besonderer Programmpunkt erwartet Euch zu Beginn: Kreisvorsitzender Pierre Orthen wird die Ergebnisse einer kreisweiten Umfrage unter den Ortsvereinen zu unseren zukünftigen Themen vorstellen.

Die Zukunft unseres Kreisverbands lebt von Euren Ideen, Eurem Engagement und Eurer Mitgestaltung. Bringt euch ein und diskutiert mit uns darüber, wie wir die SPD im Rems-Murr-Kreis zukunftsfähig aufstellen.

Wir freuen uns sehr auf euer Kommen und auf eine anregende Debatte!

Diese Sprechstunde soll den Bürgerinnen und Bürgern eine feste Anlaufstelle bieten, um ihre Anliegen, Ideen und Fragen direkt an ihre gewählten Vertreter heranzutragen.

Wir möchten den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter intensivieren und ihnen die Möglichkeit geben, ihre Anliegen in einem persönlichen Gespräch zu äußern. Die neue Bürgersprechstunde mit dem Titel "wo drückt der Schuh?" ist ein weiterer, wichtiger Schritt in Richtung mehr Transparenz und Bürgernähe.

Die Bürgersprechstunde findet donnerstags (im Regelfall am ersten Donnerstag) im Monat von 18:00 Uhr - 20:00 Uhr  im Büro "Etkü & Kollegen" in der Kellereistraße 8 statt. Der genaue Termin wird vorher jeweils in der Presse bekannt gegeben und steht in unseren Terminkalender. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, jedoch können Bürgerinnen und Bürger, die ein bestimmtes Thema besprechen möchten, sich vorab per E-Mail oder telefonisch melden, um ggf. bereits eine Vorbereitung auf die Thematik zu ermöglichen.

Die SPD-Fraktion im Stadtrat von Buchen setzt sich für eine gerechte, soziale und nachhaltige Politik ein. Unsere Mitglieder arbeiten engagiert daran, die Lebensqualität in unserer Stadt zu verbessern und für alle Bürgerinnen und Bürger faire Chancen zu schaffen. Wir sind davon überzeugt, dass durch die regelmäßigen Sprechstunden die Kommunikation zwischen den Bürgern und der Politik gestärkt wird und somit die Möglichkeit besteht, gezielter auf die Bedürfnisse und Wünsche der Einwohner einzugehen.

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, die Bürgersprechstunde zu nutzen. Es ist uns ein großes Anliegen, gemeinsam mit Ihnen die Zukunft unserer Stadt zu gestalten.

Mit dem Ludwig-Marum-Preis 2026 würdigt die SPD Karlsruhe Paul Theobald für sein jahrzehntelanges außergewöhnliches Engagement für Demokratie, Erinnerungskultur und die Bewahrung historischer Wahrheit.

https://spdqueer.spd.de/termine/fachtag-2026

wahrgenommen - gemeinsam besser entscheiden

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten gemeinsam mit der AG SPD 60 plus Baden-Württemberg über das derzeitige Rentenpaket und die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung sprechen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Anerkennung der Lebensleistung, ein verlässliches Rentenniveau und die Frage, wie eine gerechte und langfristig tragfähige Alterssicherung gestaltet werden kann.

Ebenso wollen wir den Blick auf die landespolitische Ebene richten: Welche Rahmenbedingungen kann Baden-Württemberg schaffen, damit ältere Menschen selbstbestimmt, mobil und gut versorgt leben können - insbesondere im ländlichen Raum? Die SPD 60 plus versteht sich als Interessenvertretung älterer Menschen und möchte ihre Erfahrungen und Perspektiven aktiv in politische Entscheidungen einbringen.

Daher laden wir dich herzlich ein:

wahrgenommen - gemeinsam besser entscheiden

Austausch mit der AG SPD 60 plus Baden-Württemberg

am Samstag, den 07.11.2026

um 14:30 Uhr

im Kurt-Kempf-Haus der AWO Walldürn

(Obere Vorstadtstraße 14a, 74731 Walldürn)

• Wie bewerten wir das derzeitige Rentenpaket, insbesondere die Sicherung des Rentenniveaus, die geplante Ausweitung der Mütterrente und die weitere Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung?

• Welche Erwartungen haben wir an die Landespolitik in Baden-Württemberg, damit ältere Menschen auch im ländlichen Raum gut und selbstbestimmt leben können?

• Was muss das Land konkret für eine verlässliche Pflege- und Gesundheitsversorgung, bezahlbaren Wohnraum sowie barrierefreie und bezahlbare Mobilität tun?

• Wie können Kommunen und das Land die politische Beteiligung älterer Menschen, die Arbeit von Seniorenvertretungen und den Dialog zwischen den Generationen stärker fördern?

Solidarische Grüße

Dr. Dorothee Schlegel      Markus Dosch                                   Jonas Weber                                   Drilon Abazi

Kreisvorsitzende                                    Kreisvorsitzender                                               stellv. Kreisvors.                                            Schriftführer

Der Bundesausschuss (BA) ist eines der zentralen Gremien unserer Arbeitsgemeinschaft. Die Delegierten und der Bundesvorstand trifft sich in Berlin und spricht über politisch aktuelle Themen und berät über Anträge und Positionen.

(evtl. Ortsänderungen werden rechtzeitig bekanntgegeben)

Wer entscheidet vor Ort mit, und wie kommen mehr Frauen in die Gemeinderäte?

Diese Frage wollen wir am 15. November 2026 in gemütlicher Atmosphäre gemeinsam diskutieren. Bei Frühstück und offenem Austausch geht es um Erfahrungen aus der Praxis und um Ideen für mehr Beteiligung.

Joana Stöhrer Da Costa berichtet aus ihrem Alltag als junge Politikerin im Müllheimer Stadtrat. Sie erzählt, was sie motiviert, was ihr im Weg steht und was andere Frauen wissen sollten, bevor sie sich engagieren.

Nadia Altenpohl hält einen Impulsvortrag zu unbewussten Geschlechterrollen und Zuschreibungen. Sie zeigt, warum sich Frauen oft schwerer tun, Chancen zu ergreifen, und zugleich häufiger benachteiligt werden. Anschließend diskutieren wir gemeinsam, was wir vor Ort verändern können.

Programm

• Ankommen und Frühstück
• Erfahrungsbericht aus der Kommunalpolitik mit Joana Stöhrer Da Costa
• Impulsvortrag zu unbewussten Geschlechterrollen mit Nadia Altenpohl
• Diskussion und Austausch

Zu den Referentinnen

Joana Stöhrer Da Costa ist stellvertretende Vorsitzende der AG SPD Frauen Breisgau-Hochschwarzwald. Sie sitzt seit 2024 im Müllheimer Stadtrat und kandidierte bei der Landtagswahl für die SPD.

Nadia Altenpohl ist Vorsitzende der AG SPD Frauen Breisgau-Hochschwarzwald. Sie arbeitet als Coach, Beraterin und Trainerin und begleitet Unternehmen u.a. in Fragen der Geschlechtergleichstellung. Dabei unterstützt sie Führungskräfte und Teams, damit Frauen dieselben Chancen erhalten.

Anmeldung

Damit wir gut planen können, bitten wir dich, dich frühzeitig anzumelden, spätestens bis zum 06.11.2026. Schicke uns dazu eine E-Mail an: vorstand(at)spdfrauen-breisgau-hochschwarzwald.de 

Am Samstag, 21.11.2026 wird eine Besuchsfahrt zum Europäischen Parlament Straßburg stattfinden.

Diese Busfahrt organisiert unser Kreisverband zusammen mit unserer Europaabgeordneten Vivien Costanzo.

Nähere Infos folgen noch.

Wer möchte, kann sich schon jetzt in ihrem Büro informieren oder sogar schon reservieren.
Natürlich ist die Teilnahme an dieser Fahrt nicht nur für SPD-Mitglieder, sondern ausdrücklich für alle interessierten Menschen möglich.

Für Rückfragen steht euch im Büro Vivien Costanzo zu Verfügung:
Philip Wolf
E-Mail: europa (ät) viviencostanzo.eu

(evtl. Ortsänderungen werden rechtzeitig bekanntgegeben)

Diese Sprechstunde soll den Bürgerinnen und Bürgern eine feste Anlaufstelle bieten, um ihre Anliegen, Ideen und Fragen direkt an ihre gewählten Vertreter heranzutragen.

Wir möchten den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter intensivieren und ihnen die Möglichkeit geben, ihre Anliegen in einem persönlichen Gespräch zu äußern. Die neue Bürgersprechstunde mit dem Titel "wo drückt der Schuh?" ist ein weiterer, wichtiger Schritt in Richtung mehr Transparenz und Bürgernähe.

Die Bürgersprechstunde findet donnerstags (im Regelfall am ersten Donnerstag) im Monat von 18:00 Uhr - 20:00 Uhr  im Büro "Etkü & Kollegen" in der Kellereistraße 8 statt. Der genaue Termin wird vorher jeweils in der Presse bekannt gegeben und steht in unseren Terminkalender. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, jedoch können Bürgerinnen und Bürger, die ein bestimmtes Thema besprechen möchten, sich vorab per E-Mail oder telefonisch melden, um ggf. bereits eine Vorbereitung auf die Thematik zu ermöglichen.

Die SPD-Fraktion im Stadtrat von Buchen setzt sich für eine gerechte, soziale und nachhaltige Politik ein. Unsere Mitglieder arbeiten engagiert daran, die Lebensqualität in unserer Stadt zu verbessern und für alle Bürgerinnen und Bürger faire Chancen zu schaffen. Wir sind davon überzeugt, dass durch die regelmäßigen Sprechstunden die Kommunikation zwischen den Bürgern und der Politik gestärkt wird und somit die Möglichkeit besteht, gezielter auf die Bedürfnisse und Wünsche der Einwohner einzugehen.

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, die Bürgersprechstunde zu nutzen. Es ist uns ein großes Anliegen, gemeinsam mit Ihnen die Zukunft unserer Stadt zu gestalten.

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebte Interessierte,

queere Themen gehören fest zu einer sozialdemokratischen Politik, die Menschen schützt, stärkt und sichtbar macht. Die ersten Treffen zu diesem Bereich hatten wir und schon wollen dies nun mit dem Format „wahrgenommen - gemeinsam besser entscheiden“ weiterentwickeln und gemeinsam priorisieren. Zu Gast wird daher auch die SPDqueer Baden-Württemberg sein. Dabei  stellt sich auch die Frage:  Wie können wir im Kreis und der Region verlässliche und niedrigschwellige Beratungsangebote für queere Menschen stärken und sichtbar machen, insbesondere im Hinblick auf psychologische Unterstützung bei Coming‑out und Diskriminierung?

Daher laden wir dich herzlich ein:

wahrgenommen - gemeinsam besser entscheiden

queerpolitisches Treffen und

Austausch mit der SPDqueer Baden-Württemberg

am Freitag, den 15.01.2027

um 18:30 Uhr

im Restaurant Nawa

(Neckarburkener Straße 7, 74821 Mosbach)

1. Begrüßung

2. Aktuellen und wichtige queeren Themen auf Landes- und Bundesebene

3. Was wollen wir?

- Aufmerksamkeit für queere Themen im Kreis

- Öffentlichkeitsarbeit & Sichtbarkeit

- Social‑Media‑Arbeit (ggf. Weiterleitung an das Social‑Media‑Team)

- Vernetzung: intern, extern, Betroffene, Initiativen, Referent*innen

4. Welche Themen können wir besetzen?

5. Weitere Vorgehensweise

6. Termine

7. Sonstiges

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebte Interessierte,

queere Themen gehören fest zu einer sozialdemokratischen Politik, die Menschen schützt, stärkt und sichtbar macht. Die ersten Treffen zu diesem Bereich hatten wir und schon wollen dies nun mit dem Format „wahrgenommen - gemeinsam besser entscheiden“ weiterentwickeln und gemeinsam priorisieren. Zu Gast wird daher auch die SPDqueer Baden-Württemberg sein. Dabei  stellt sich auch die Frage:  Wie können wir im Kreis und der Region verlässliche und niedrigschwellige Beratungsangebote für queere Menschen stärken und sichtbar machen, insbesondere im Hinblick auf psychologische Unterstützung bei Coming‑out und Diskriminierung?

Daher laden wir dich herzlich ein:

wahrgenommen - gemeinsam besser entscheiden

queerpolitisches Treffen und

Austausch mit der SPDqueer Baden-Württemberg

am Freitag, den 15.01.2027

um 18:30 Uhr

im Restaurant Nawa

(Neckarburkener Straße 7, 74821 Mosbach)

1. Begrüßung

2. Aktuellen und wichtige queeren Themen auf Landes- und Bundesebene

3. Was wollen wir?

- Aufmerksamkeit für queere Themen im Kreis

- Öffentlichkeitsarbeit & Sichtbarkeit

- Social‑Media‑Arbeit (ggf. Weiterleitung an das Social‑Media‑Team)

- Vernetzung: intern, extern, Betroffene, Initiativen, Referent*innen

4. Welche Themen können wir besetzen?

5. Weitere Vorgehensweise

6. Termine

7. Sonstiges