Kurzinfo Regierungserklärung Mappus

Aufbruch statt Erstarrung: Nils Schmid antwortet Mappus

Die Lage

Wochenlang wurde auf die Regierungserklärung gewartet, jetzt gibt es die Antwort: die schwarz- gelbe Landesregierung plant den organisierten Stillstand für Baden-Württemberg. In allen Themenfeldern hat Mappus deutlich gemacht, mit ihm wird es keinen Fortschritt geben:

Bildung
stures Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem; Unterrichtsausfall ist bedauerlich aber normal; in der Grundschule Assistenten statt mehr Lehrer; Ganztagsschulen werden ignoriert

Arbeit
die Krise wird schön geredet, für aktive Industriepolitik besteht kein Anlass und kein Konzept; Mindestlohn und Gute Arbeit werden abgelehnt; das Land will für den öffentlichen Dienst weniger Mitbestimmung

Haushalt
ein Sparkurs wird angekündigt, aber nicht bei was, wie und wann gespart wird. Mappus und das Relikt Stächele wollen erst nach dem Wahltag die Katze aus dem Sack lassen.

Energie
Das Land soll Atomland bleiben, erneuerbare Energien werden klein gehalten, Planungshindernisse wie bei der Windkraft fortgeschrieben.

Integration
Vielfalt ist Gefahr und nicht Chance für das Land, Integration ist Sache der Migranten, nicht Aufgabe der ganzen Gesellschaft.

Unsere Position

Mit der Antwort im Landtag durch Nils Schmid wurde deutlich: er ist die richtige Alternative zu Mappus. Dynamik und Gerechtigkeit statt Stillstand und Spaltung. Wir wollen ein Land in dem
  • aktive Wirtschaftspolitik stattfindet, statt die Leistungen der Menschen für einen falschen Kurs zu instrumentalisieren.
  • gute und gleiche Bildungschancen für jedes Kind kommen, in dem wir gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule bieten
  • der Atomausstieg gilt und durch neue Energie neue Arbeit geschaffen wird und statt zu blockieren und auszubremsen
  • das Auto der Zukunft entwickelt, gebaut und gefahren wird, in dem Forschung, Markteinführung und Infrastruktur Hand in Hand gehen
  • Familienglück und Beruf vereinbar sind, anstatt bei der Kinderbetreuung Schlusslicht zu sein; mit den Menschen statt über sie hinweg entschieden wird!

Ansprechpartner

Landesvorstand
Nils Schmid MdL, Landesvorsitzender
buero@nils-schmid.de

Landtagsfraktion
Claus Schmiedel MdL, Fraktionsvorsitzender
claus.schmiedel@spd.landtag-bw.de

Landesgruppe
Peter Friedrich MdB, Generalsekretär
peter.friedrich@bundestag.de

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