Merkels Abfuhr an Wolf: „Der Mann ist nicht regierungsfähig“

Veröffentlicht am 22.02.2016 in Bundespolitik

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die Abfuhr der Bundesregierung gegenüber den flüchtlingspolitischen Vorschlägen von Julia Klöckner und Guido Wolf als „folgerichtig“ bezeichnet.

„Guido Wolf holt sich bei Angela Merkel einmal mehr eine blutige Nase. Auch die Kanzlerin weiß insgeheim: Der Mann ist einfach nicht regierungsfähig.“

Mit seinen Querschüssen in der Flüchtlingspolitik falle Wolf Merkel immer wieder in den Rücken, so Schmid. „Damit beschädigt er allerdings nicht nur die die Kanzlerin, er schadet auch Deutschland und Baden-Württemberg. Wolfs Vorschläge sind kontraproduktiv, gefährlich – und umsetzbar schon gar nicht.“

Für Baden-Württemberg als großes Exportland komme es nach wie vor darauf an, auf die europäische Lösung zu setzen – mit Flüchtlingskontingenten, Eindämmen der Fluchtursachen und Bekämpfung der Schlepperbanden. „Das bleibt weiterhin unser ehrgeiziges Ziel.“

 
 

 

                             

Talentwerkstatt

Politischer Aschermittwoch

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Spenden

Termine im Land

Neujahrsempfang mit Generalsekretär Sascha Binder MdL | Engen, Restaurant The Cube, Robert-Bosch-Str. 1/Gerwigstr. 21 | 23.01.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau | Bürgerbüro | 23.01.2020, 19:00 Uhr

Ortsvereinssitzung OV Haslach-Weingarten-Rieselfeld | EBW Weingarten, Klassenzimmer | 23.01.2020, 19:30 Uhr

Neujahrsempfang SPD Göppingen und Faurndau mit Peter Hofelich MdL | Alter Farrenstall Faurndau | 24.01.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

OV Vaihingen: Mitgliederversammlung | Häussler Bürgerforum, Schwabenplatz 3, Vereinsraum 3 | 24.01.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr


Alle Termine