Schmid zum EU-Gipfel: „Wir brauchen Ergebnisse!“

Veröffentlicht am 20.02.2016 in Europa

„Die gute Nachricht ist: Die Europäische Union lebt – auch in Zukunft mit Großbritannien als wichtigem Partner. Auch ein Fortkommen in der Flüchtlingsfrage ist nach wie vor möglich“, so SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid zu den Ergebnissen des EU-Gipfels in Brüssel.

Schmid: „Ich hoffe und wünsche das sehr. Die schlechte ist: Der Fortschritt ist eine Schnecke. Und Frau Merkel hat an Autorität in Europa schwer eingebüsst – aus Eigenverschulden. Ich bedaure das ausdrücklich.“

Schmid weiter: „Für Baden-Württemberg als großes Exportland kommt es nach wie vor darauf an, auf die europäische Lösung zu setzen – mit Flüchtlingskontingenten, Eindämmen der Fluchtursachen und Bekämpfung der Schlepperbanden. Das muss weiterhin unser aller ehrgeiziges Ziel sein. Wir brauchen Ergebnisse!

Unser Land ist stark. Und ein starkes Land braucht auch klare Orientierung in der Flüchtlingspolitik. Bei uns Sozialdemokraten wird niemand gegeneinander ausgespielt – nicht die Einheimischen gegen diejenigen, die neu zu uns kommen. Die CDU mit Herrn Wolf hat hier jede Aufrichtigkeit verspielt. Es geht jetzt um den dauerhaften Zusammenhalt in Baden-Württemberg. Auf die SPD kommt es an!“

 
 

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Leni Breymaier

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