Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD

Veröffentlicht am 06.07.2019 in Bundespolitik

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: „Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas.“

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

 
 

Social Media Icons

 

                             

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Spenden

Termine im Land

Pandemiehinweis | Stuttgart und Umgebung | 01.09.2020, 23:00 Uhr - 31.12.2020, 23:59 Uhr

OV Fellbach Weißwurstfrühstück | Kuckuck, Fellbach | 27.09.2020, 11:00 Uhr

Versammlung AG 60plus | Pizzahaus, Rintheimer Str.2 | 28.09.2020, 15:30 Uhr

Krisenfestes Klassenzimmer: SPD-Chef Stoch diskutiert in Creglingen | Verbundschule, Kieselallee 15, Creglingen | 28.09.2020, 17:00 Uhr

KV-Sitzung | Haus der SPD, Bahnhofstraße 39, Ludwigsburg | 28.09.2020, 19:00 Uhr - 19:00 Uhr


Alle Termine